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| LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 1 RA 46/00 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Dezember 2001 - L 1 RA 46/00 (https://dejure.org/2001,21064)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 18.01.2000 - S 14 RA 38/98
- LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 1 RA 46/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 116/00 R
Wechsel von Altersteilrente zur Altersvollrente - Berücksichtigung von während …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 1 RA 46/00
So hat das BSG etwa als Gegenstand eines möglichen Verzichts nicht das "subjetive Recht auf große Geschiedenen-Witwenrente", sondern lediglich die aus diesem Stammrecht monatlich fließenden Zahlungsansprüche anerkannt (…BSG a.a.O.), und sich zum Hinausschieben der Altersgrenze des 65. Lebensjahres dahingehend geäußert, die Erklärung müsse die "monatlichen Altersrentenansprüche" betreffen (BSG-Urteil vom 29. August 1996, Az.: B 4 RA 54/95; zuletzt BSG-Urteil vom 30. August 2001, Az.: B 4 RA 116/00 R: "Teilverzicht auf monatliche Zahlungsansprüche"; zu einem hier einschlägigen Parallelfall BSG-Urteil vom 23. Januar 1986; Az.: 11a RA 62/84). - BSG, 29.08.1996 - 4 RA 54/95
Erhöhung der Altersrente wegen Hinausschiebens des Versicherungsfalls
Auszug aus LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 1 RA 46/00
So hat das BSG etwa als Gegenstand eines möglichen Verzichts nicht das "subjetive Recht auf große Geschiedenen-Witwenrente", sondern lediglich die aus diesem Stammrecht monatlich fließenden Zahlungsansprüche anerkannt (…BSG a.a.O.), und sich zum Hinausschieben der Altersgrenze des 65. Lebensjahres dahingehend geäußert, die Erklärung müsse die "monatlichen Altersrentenansprüche" betreffen (BSG-Urteil vom 29. August 1996, Az.: B 4 RA 54/95; zuletzt BSG-Urteil vom 30. August 2001, Az.: B 4 RA 116/00 R: "Teilverzicht auf monatliche Zahlungsansprüche"; zu einem hier einschlägigen Parallelfall BSG-Urteil vom 23. Januar 1986; Az.: 11a RA 62/84). - BSG, 21.06.2000 - B 4 RA 66/99 R
Anspruch auf Geschiedenen-Witwenrenten bei zivilrechtlicher Vereinbarung von …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 1 RA 46/00
Das Bundessozialgericht (BSG) differenziert insofern plastisch zwischen den im SGB I vorgesehenen Sozialleistungen (Stammrechten) und den (wiederkehrend zustehenden) Zahlungsansprüchen als Rechtsfrüchten im Sinne des § 99 Abs. 2 BGB (Urteil vom 21. Juni 2000, Az.: B 4 RA 66/99 R;… vgl. dazu bereits Malkewitz, Zur Systematik des Rentenanspruchs in den gesetzlichen Rentenversicherungen, Deutsche Rentenversicherung 1963, S. 10, 11). - BSG, 23.01.1986 - 11a RA 62/84
Anspruch eines Arbeitnehmers Rückumwandlung eines Altersruhegeldes in eine …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 1 RA 46/00
So hat das BSG etwa als Gegenstand eines möglichen Verzichts nicht das "subjetive Recht auf große Geschiedenen-Witwenrente", sondern lediglich die aus diesem Stammrecht monatlich fließenden Zahlungsansprüche anerkannt (…BSG a.a.O.), und sich zum Hinausschieben der Altersgrenze des 65. Lebensjahres dahingehend geäußert, die Erklärung müsse die "monatlichen Altersrentenansprüche" betreffen (BSG-Urteil vom 29. August 1996, Az.: B 4 RA 54/95; zuletzt BSG-Urteil vom 30. August 2001, Az.: B 4 RA 116/00 R: "Teilverzicht auf monatliche Zahlungsansprüche"; zu einem hier einschlägigen Parallelfall BSG-Urteil vom 23. Januar 1986; Az.: 11a RA 62/84).